Anbieter der Plattform JUGENDHILFE.ai ist der Arbeiterwohlfahrt-Bezirksverband Braunschweig e. V., Marie-Juchacz-Platz 1, 38108 Braunschweig. Der Verein ist im Vereinsregister des Amtsgerichts Braunschweig unter der Nummer VR 2079 eingetragen. Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.) des Anbieters lautet DE 114823277.
Die Plattform JUGENDHILFE.ai bietet Nutzern die Möglichkeit, Informationen und Dienstleistungen im Bereich Jugendhilfe zu erhalten (gemäß der auf der Plattform bereitgestellten Beschreibung). Neue Nutzer können die Plattform zunächst im Rahmen einer kostenlosen Probezeit von 2 Wochen nutzen. Diese Testphase endet automatisch nach 14 Tagen, ohne dass eine Kündigung erforderlich ist und ohne dass dem Nutzer Kosten entstehen.
Nach Ablauf der Probezeit kann der Nutzer ein Jahresabonnement abschließen, um die Plattform weiterhin vollumfänglich zu nutzen. Das Jahresabo umfasst eine Laufzeit von einem Jahr und kostet 576 Euro zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer (MwSt.). Die Plattform steht grundsätzlich allen Personen zur Nutzung offen.
Ein Nutzungsvertrag über die Verwendung der Plattform JUGENDHILFE.ai kommt durch schriftliche Vereinbarung zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Die Mindestlaufzeit eines solchen Vertrags beträgt ein Jahr ab Vertragsbeginn. Der Vertrag verlängert sich automatisch jeweils um ein weiteres Jahr, wenn er nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit vom Nutzer oder Anbieter gekündigt wird (siehe § 6).
Die Zahlung für das Jahresabonnement erfolgt per Rechnung und Überweisung. Der Nutzer erhält zu Beginn der Vertragslaufzeit eine Rechnung über den Abonnementpreis (zzgl. MwSt.). Der Rechnungsbetrag ist nach Erhalt der Rechnung innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist vollständig per Überweisung zu begleichen.
Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, steht ihm gemäß § 355 BGB ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Nutzer kann den Vertrag binnen 14 Tagen ab Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn der Widerruf vor Ablauf der Frist abgesendet wird.
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Laufzeit kündigen, wobei die Kündigung in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen muss. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich der Vertrag gemäß § 3 automatisch um ein weiteres Jahr.
Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Vertrag außerordentlich und fristlos zu kündigen, wenn der Nutzer die Plattform missbräuchlich nutzt oder gegen diese AGB verstößt. Im Falle einer solchen Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Plattform umgehend gesperrt.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der auf der Plattform bereitgestellten Informationen. Die Inhalte und Antworten, die auf JUGENDHILFE.ai bereitgestellt werden, dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellen keine rechtlich bindenden Auskünfte oder Beratung dar. Ansprüche gegen den Anbieter aus Schäden, die durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen entstehen, sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer hat für den Anbieter höchste Priorität. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen. Einzelheiten dazu sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters geregelt, die auf der Plattform verfügbar ist.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Nutzungsverhältnis ist – soweit gesetzlich zulässig – Braunschweig.